Die Bayern haben im Bereich der Online-Bürgerbeteiligung einiges vorgelegt. Seit 16. Juni haben unsere Nachbarn über die Innovations- und Bürgerplattform “Aufbruch Bayern” ihre Bürgerinnen und Bürger zu Wort kommen lassen und dabei Ideen für die Zukunft des Freistaats mit den Schwerpunkten Familie, Bildung und Innovation gesammelt.
Wie Siegfried Schneider, der Chef der bayerischen Staatskanzlei zum Abschluss des Projekts mitteilt, haben in diesen zwei Monaten 100.334 Besucher insgesamt 390.953 Seiten aufgerufen. 2.094 registrierte Teilnehmer haben dabei 739 Vorschläge eingebracht, 6.342 Diskussionsbeiträge gepostet und 10.931 Bewertungen abgegeben.
Dieser zukunftsweisende Ansatz, das Wissen, die Ideen und die Kreativität der Bevölkerung für die politische Gestaltung zu verwenden, ist noch relativ jung, aufgrund der Errungenschaften des Internet und dabei besonders des kollaborativen Web 2.0 aber eine Goldgrube, die derzeit überall auf der Welt von ersten Prospektoren abgesteckt wird und in Kürze wohl einen neuen Gold-Rush auslöst.
Ganz besonders wirkungsvoll wird dieses neue demokratische Werkzeug im kommunalen Bereich werden. Gerade hier, wo die Menschen ihren Wohnsitz und den unmittelbaren Fokus ihrer Lebensinteressen haben, gibt es unzählige Themen und Bereiche, die durch einen von den betroffenen Bürgern mitgetragenen Gestaltungsprozess erheblich bereichert werden können.
Dabei gilt es jedoch, neue demokratische Regeln zu entwickeln, um Fehlentwicklungen von Anfang an zu vermeiden. Minderheitenrechte müssen gewahrt, die heutige Vielfalt der unzähligen Nischenangebote nachhaltig gesichert werden. Und auch die Stimmen der Offliner dürfen nicht überhört werden, um repräsentative Ergebnisse zu bekommen. Die fachliche Prüfung der so erhaltenen Nuggets auf deren Feingoldgehalt muss transparent und nachvollziehbar erfolgen, um das Vertrauen der Teilnehmer nicht zu zerstören.
Wir stehen ganz am Anfang der Entwicklung dieser neuen Instrumentarien und tun gut daran, sie wohlwollend im Auge zu behalten. Mutige Feldversuche wie der in Bayern sind hervorragend geeignet, Erfahrungen damit zu sammeln.
Arno Abler
CommunalConsult Tirol
